Wolfgang Haider
Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Abt. I/7 - Strahlenschutz
A-1020 Wien, Untere Donaustraße 11
Tel.: +431 71100 614212
Derzeit ist die Umsetzung der neuen EU-Strahlenschutzgrundnormen-Richtlinie (RL 2013/59/Euratom) in nationales Recht durch die betroffenen Ministerien, das sind insbesondere BMNT und BMASGK, im Laufen. Aufgrund des großen Anpassungsbedarfes erfolgt die Umsetzung schrittweise. Bisher wurden die Interventionsverordnung (im Rahmen einer Novelle, BGBl. II Nr. 276/2017) sowie die Medizinische Strahlenschutzverordnung (im Rahmen einer Neufassung, BGBl. II Nr. 375/2017) an die Vorgaben der Richtlinie angepasst. Im Herbst 2018 ist das Begutachtungsverfahren für die Neufassung des Strahlenschutzgesetzes vorgesehen.
Abgeschlossen ist die Umsetzung einer Änderung der EU-Richtlinie zur nuklearen Sicherheit von kerntechnischen Anlagen (RL 2014/87/Euratom) in nationales Recht, die durch eine Novelle der Allgemeinen Strahlenschutzverordnung (BGBl. II Nr. 74/2018) erfolgt ist. Von den Änderungen betroffen ist in Österreich nur der Forschungsreaktor der TU Wien.
Die folgende Dokumentsammlung stellt die wichtigsten nationalen und europäischen Rechtsmaterien, die für den Bereich Strahlenschutz relevant sind, zusammen. Außerdem finden Sie behördliche Informationen, die die Umsetzung des Strahlenschutzrechts in der Praxis erleichtern sollen (Erlässe, Leitfäden etc.).
Die genannten Rechtsgrundlagen in der jeweils geltenden Fassung können bei Bedarf aus dem Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS, http://www.ris.bka.gv.at/Bund) heruntergeladen werden.
Rechtsmaterie | BGBl. Nr. (STF) |
---|---|
Akkreditierungsgesetz | BGBl. I Nr. 28/2012 |
Atomhaftungsgesetz | BGBl. I Nr.170/1998 |
Gewerbeordnung | BGBl. Nr. 194/1994 |
Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz | BGBl. I Nr. 13/2006 |
Maß- und Eichgesetz | BGBl. Nr. 152/1950 |
Medizinproduktegesetz | BGBl. Nr. 657/1996 |
Mineralrohstoffgesetz | BGBl. I Nr. 38/1999 |
MTD-Gesetz | BGBl. Nr. 460/1992 |
Sicherheitskontrollgesetz | BGBl. I Nr. 42/2013 |
Übereinkommen über die Sicherheit der | BGBl.III Nr.169/2001 |
Verwaltungsstrafgesetz | BGBl. Nr. 52/1991 |
Verwaltungsvollstreckungsgesetz | BGBl. Nr. 53/1991 |
Wehrgesetz | BGBl. Nr. 146/2001 |
Abfallwirtschaftsgesetz 2002 | BGBl. I Nr. 102/2002 |
Bundes-Schulaufsichtsgesetz | BGBl. Nr. 240/1962 |
Störfallinformationsverordnung | BGBl. Nr. 391/1994 |
Auf der Homepage des BMASGK finden Sie unter Strahlenschutz diverse Informationen zum Thema Strahlenschutz aus dem Kompetenzbereich des Gesundheitsressorts.
Die Strahlenschutzabteilung des BMLFUW bietet Ihnen in einem Bereich der BMLFUW-Homepage einen gesonderten Internetbereich, der über www.strahlenschutz.gv.at aufrufbar ist.
Sie finden dort sehr umfangreiches Informationsmaterial über alle wesentlichen Strahlen-schutzbereiche, die in den Kompetenzbereich des BMLFUW fallen.
Zu den beim BMLFUW angesiedelten Zentralen Strahlenschutzregistern gemäß Strahlen-schutzgesetz gelangen Sie unter www.strahlenregister.gv.at.
Auf der – nur in englischer Sprache verfügbaren – Internetseite http://ec.europa.eu/energy/nuclear/index_en.htm wird von der Europäischen Kommission Wissenswertes zum Thema „Atomenergie und Strahlenschutz“ bereitgestellt. Durch Anklicken des Links „radiation protection“ gelangt man in den Strahlenschutzbereich, der Link „Nuclear safety“ führt in den Bereich der nuklearen Sicherheit.